Freihandel versus Demokratie – Sind CETA und TTIP mit der Demokratie vereinbar?

Audio von Markus Metz und Georg Seeßlen

 

Über zwei Millionen Europäer haben Petitionen gegen TTIP unterschrieben. 50.000 deutsche Staatsbürger beteiligen sich als Mitkläger an einer Verfassungsbeschwerde gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA. Immer mehr Bürger merken, dass die Freihandelsabkommen in ihre Leben eingreifen. Ist das mit der Demokratie vereinbar?

Am 24. April wird Präsident Barack Obama gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die HANNOVER MESSE 2016 eröffnen und den Anlass wohl auch dafür nutzen, um für das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA zu werben. Denn die Kritik und der Widerstand gegen TTIP in den europäischen Zivilgesellschaften hört nicht auf. Über zwei Millionen Europäer haben gegen das Freihandelsabkommen unterschrieben. Und 50.000 deutsche Staatsbürger beteiligen sich als Mitkläger an einer Verfassungsbeschwerde gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA. Immer mehr Bürger Europas merken, dass die Freihandelsabkommen ins Leben eines jeden Einzelnen eingreifen. Und dass die Art und Weise in der die Verhandlungen geführt werden, nicht dem entsprechen, was man in der Schule über demokratische Entscheidungsprozesse gelernt hat, ja möglicherweise den rechtlichen Grundlagen der Demokratie widersprechen. Nicht nur die kritische Öffentlichkeit fühlt sich ausgeschlossen, auch die Bundestagsabgeordneten müssen sich Einsicht in die schriftlichen Unterlagen der Verhandlungen erst mühsam erkämpfen – und dürfen dann nicht öffentlich darüber sprechen. Der Generator fragt nach der Vereinbarkeit von Freihandelsabkommen und Demokratie. Antworten geben Lutz Güllner, Leiter des Referates Kommunikation in der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, und Andreas Fisahn, Professor für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie an der Universität Bielefeld.

 

Inhalte zur Sendung

Quelle: Zündfunk Generator – Bayern 2 (Sendung von Sonntag, 24.04.2016)

Internet: www.bayern2.de/zuendfunk

 

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