Election Blues

Wir, die Wähler, wir sind schon ein sonderbares Völkchen, nicht wahr? Aber wir, die Zeitungsleser und Nachrichtengucker, schon auch. Wir scheinen beide darauf zu warten, genau die Geschichten erzählt zu bekommen, die wir hören wollen. Es sind aber nicht die gleichen. Seltsamerweise werden wir uns gegenseitig immer unheimlicher. Dem Zeitungsleser ist der Wähler ein exotisches Wesen. In seiner Zeitung lesen er oder sie, fassungslos vor so viel Blödheit: „Der Wähler hat es so gewollt!“. Der Wähler, so sieht es der Zeitungsleser, ist Schuld an Berlusconi, Merkel und Co. Er schafft am Ende selber die Demokratie ab. Und der Wähler tut so, als wolle er sich dieser albernen Bevormundung durch den Nachrichtengucker dringlich entledigen: Ich lasse mir meine Lieblingskandidaten doch nicht durch irgendwelche Zeitungsenthüllungen vermiesen!

Einige sonderbare politische Schauspiele gibt es hierzulande und derzeit zu bestaunen, von der einen oder von der anderen Seite her.

Erstens: Da wird eine gigantische Bespitzelungs- und Datensaugaffäre ruchbar, und die Gesellschaft zerfällt prompt in zwei Teile, nämlich in die Gruppe derer, die aus allen Wolken fallen und empört sind, und in die Gruppe derer, die das schon immer gewusst haben wollen und höchstens überrascht darüber sind, dass ein Whistleblower da noch solchen Aufruhr erzeugen kann. Die Menschen der zweiten Gruppe nennen die Menschen der ersten Gruppe entweder „blauäugig“, naiv und ahnungslos, oder aber ignorant bis heuchlerisch. Die Menschen der ersten Gruppe nennen die der zweiten entweder kulturpessimistisch, alarmistisch oder fatalistisch, oder aber zynisch und destruktiv: Ja, glauben die denn nicht mehr an die Demokratie?

Die Regierung will von nichts was gewusst haben, und alles in ihrer Macht stehende tun, – von wegen deutscher Rechtsstaat und so. Die Mehrzahl der Menschen in diesem unseren Lande, will man den entsprechenden Umfragen trauen, glaubt der Regierung im allgemeinen und der Kanzlerin im besonderen davon kein Wort. Aber schon gar keins. Zur gleichen Zeit aber sagen die gleichen Umfragen, dass eine fast ebenso große Mehrheit der Menschen in diesem unserem Lande fest entschlossen ist, dieser Regierung und ihrer Kanzlerin per Wahlzettel „das Vertrauen auszusprechen“. Dafür gibt es nur zwei Erklärungen: Entweder wählt man einen Menschen zum Regenten, weil man es für politisch zweckmäßig und damit für einen Befähigungsnachweis hält, dass ein Politiker oder eine Politikerin das eigene Volk belügt. Oder aber, wir, das Wahlvolk und wir, das Nachrichtenvolk, haben eine neue Variante der politischen Schizophrenie entwickelt.

Das Vertrauen hat aufgehört, die innere Legitimation

von Regierung, Staat und Gesellschaft zu sein.

Zweitens. Die Politikerinnen und Politiker einer großen bayerischen Partei zeigen ihren Familiensinn vor allem dadurch, dass sie Angehörige mit lukrativen Pöstchen und Aufträgen versehen. Der Nachrichtenleser ist wahlweise entsetzt oder grimmig amüsiert. Was aber macht der Wähler? Genau. Er verhilft dieser Partei zur absoluten Mehrheit.

Drittens: Flutopfern wird „schnell und unbürokratisch“ Hilfe versprochen. Seit Jahr und Tag wissen wir, was das heißt. Man wird im Stich gelassen. Möglicherweise kommt zum Elend noch eine nun extrem bürokratische Drangsalierung hinzu. Genau so ist es wieder gekommen. Trotzdem werden bei der nächsten Katastrophe wieder Politiker in die Kameras schnelle und unbürokratische Hilfe versprechen. Und es wird wieder Menschen geben, die ihnen in ihrer Verzweiflung glauben.

Ein Mann verbringt Jahre seines Lebens in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung. Von Anfang an gibt es Zweifel an der Begründung dieser Einweisung, an der Verhältnismäßigkeit und an den Gutachten. Mittlerweile sind, offensichtlich für die Mehrheit der Kommentatoren und für die Mehrheit der Bevölkerung, aus den Zweifeln Gewissheiten geworden: Hier ist einem Menschen so augenscheinlich bitteres Unrecht geschehen, dass man es bei den dafür zuständigen Stellen nicht mehr schafft, es zu verbergen. Nicht auszudenken wie viele Fälle es gibt, bei denen das Verborgenhalten gelingt. Nun möchte vielleicht die Politik, es ist ja Wahlzeit, diesen Fall gern im Sinne der Mehrheit der Meinungen und Beobachtungen vom Tisch bringen. Aber ein mächtiges Sub-System dieser Gesellschaft, die Justiz, verweigert dies. Nicht, ob diese Verweigerung nach den eigenen Codes und Vorschriften rechtens ist, ist hier die Frage (Juristen können und müssen das vielleicht anders sehen als wir Wirklichkeitsmenschen), sondern vielmehr: Wie kann es in einem demokratischen Rechtsstaat geschehen, dass das Gerechtigkeitsempfinden der Mehrheit, die „Faktenlage“, die Interessenlage der politischen Klasse und das Recht auf Selbsterhöhung einer Instanz wie der Justiz so weit auseinander gehen?

Man kann das alles erst einmal mit einem Satz zusammenfassen: Das Vertrauen hat aufgehört, die innere Legitimation von Regierung, Staat und Gesellschaft zu sein. Wir wählen als Wähler mehr oder weniger vertrauensvoll Menschen (und Institutionen), denen wir als Zeitungsleser jedes Vertrauen versagen müssen. Auf die Aufklärung ist die Abklärung gefolgt. Die wenigsten machen sich noch Illusionen. Allzu viel Gedanken machen sie sich aber auch nicht.

Eines der entscheidenden Elemente der Postdemokratie ist ein Auseinandertreiben gesellschaftlicher Subsysteme. Nahezu unantastbare und unaufklärbare Machtzentren, die sich mal um Fußball, mal um Autofahrer, mal um den Versandhandel und mal um die Telekommunikation kümmern. Immer aber zuallererst um sich selbst. Unter unseren Augen vollzieht sich ein Wandel der gesellschaftlichen Kräfte, im Großen wie im Kleinen. Vielleicht ist es Ihnen schon aufgefallen: Seit geraumer Zeit wird immer, wenn es um eine Kritik an Polizeieinsätzen oder um Forderungen nach Aufrüstung geht, irgendein Vertreter der „Gewerkschaft der Polizei“ in die Medienschlacht geschickt. Bis vor kurzem dachten wir noch, eine Gewerkschaft sei die Interessenvertretung der Arbeitnehmer gegen eine Übermacht des Arbeitgebers. Doch so kann man sich täuschen, oder genauer gesagt: So baut sich die Demokratie zur Postdemokratie um. Indem die gesellschaftlichen Subsysteme sich immer weiter der demokratischen Kontrolle entziehen und sich der medialen Propaganda widmen. Einzige Voraussetzung: Sie müssen miteinander geschmeidige Verbindungen pflegen.

So ist, fünftens, ein „Fall Hoeneß,“ sozusagen, als gemeinsames Experiment anzusehen. Wie viel werden sie sich zumuten lassen, die Zeitungsleser einerseits, die Wähler andererseits? Und wie lässt sich ein Fußballverein propagandistisch, wie eine Gewerkschaft der Polizei, einsetzen, wenn es darum geht, sich von altmodischen Vorstellungen wie Gerechtigkeit zu verabschieden? Ulli Hoeneß mag sich ja, wie man so sagt, was zu Schulden kommen lassen, aber er ist nicht lästig. Auf gar keinen Fall.

Sechstens. Es ist ja, wie gesagt, Wahlzeit. Bemerkenswerterweise nun setzen sich die drei großen, nun ja, „Volksparteien“, die CDU/CSU, die SPD und die GRÜNEN, nicht so sehr gegeneinander ab, sondern versuchen im Gegenteil, sich gegenseitig Themen, Motive, Begriffe zu klauen. Sie bekämpfen einander nicht so sehr (rhetorisch natürlich), sondern sie ersticken sich gegenseitig. Sie sagen nichts, sondern sie erwürgen gemeinsam die politische Sprache. Die einzigen beiden Parteien, die noch so etwas wie ein Programm haben (bei den anderen könnte man mit gutem Willen gerade noch von „gewissen Tendenzen“ sprechen), evozieren ein wiederum bemerkenswertes Phänomen, nämlich eine Wiedervereinigung von Zeitungsleser/Nachrichtenhörer auf der einen, Wählerin und Wähler auf der anderen Seite. Und zwar in der Form der Verachtung.

Die LINKE und die FDP fallen beide auf, weil sie eine dezidierte Beziehung zur derzeit herrschenden wirtschaftspolitischen Entwicklung haben. Die einen, die LINKEN, finden sie naturgemäß schauderhaft, die anderen, die FDP, finden sie, ebenso naturgemäß, ganz, ganz toll. Warum aber, zum Henker, ist eben jene Partei, die sich freimütig zum „Turbokapitalismus“, zur „Marktradikalität“, zum Neoliberalismus, oder wie immer man diesen offenbar irgendwie alternativlosen Komplex nennen mag, nur noch eine Lachnummer? Eben weil sie den Fehler begeht, sich offen zu dem System zu bekennen, das die erfolgreichen Parteien gar nicht erst näher anschauen wollen (um es um so erfolgreicher voran zu treiben). Und, okay, das ist nun ein bisschen Pech, weil die Vertreter dieser Partei, die blöd genug ist, die Wahrheit auszuposaunen, diese unangenehme Wahrheit auch noch als parodistische Übertreibung verkörpern.

Offenbar liegt das Geheimnis all dieser bemerkenswerten Ungleichungen in einer nach allgemeinem Konsens organisierten Differenz zwischen dem, was wir wissen müssen und dem, was wir wissen wollen. Die Wahrheit zu sagen, und das vielleicht sogar noch in klaren Worten, erzeugt einen hohen Lästigkeitsfaktor, selbst dann, wenn man, wie im Fall der FDP, eine solche Wahrheit nicht kritisch, sondern im Gegenteil aus lauter Begeisterung formuliert. So wie jemand, der allen Ernstes so tut, als würde er auf den Schwindel hereinfallen, an dem wir alle irgendwie, Zeitungsleser und Wähler, beteiligt sind.

Wir, das seltsame Wahlvolk, wir sind offenbar entschlossen, das Lügen zu wählen. Denn als Zeitungsleser und Nachrichtengucker wissen wir ja zur Genüge, was nach der Wahl auf uns zu kommt. Nichts Gutes. Neue Belastungen. Neuer Abbau der Rechte. Neue Umverteilungen nach oben. Neue Einschränkungen der Sozialleistungen. Neue Brutalitäten der Austeritätspolitik. Man muss da kein Pessimist sein, und nicht einmal ein Linker; es genügen die Kommentare der „bürgerlichen“ Zeitungen. (Vor allem, wenn man Willens ist, auch einmal den Wirtschaftsteil zu lesen, wo man die Wahrheiten erfährt, die im politischen Teil noch verbrämt werden.)

Das Feindbild ist der Lästige.

Die Postdemokratie hat ein neues Feindbild. Und sie zeigt, egal ob im Polizeieinsatz in Stuttgart und anderswo, oder wie im Fall Gustl Mollath, mit welcher Brutalität sie es zu verfolgen bereit ist. Und niemand, der sich mit Kritik an den Hartz IV-Bestimmungen lästig macht, darf mit Verständnis vor einem deutschen Arbeitsgericht rechnen. Es ist nicht der Analytiker, nicht der Opponent, nicht der Dissident. Das Feindbild ist der Lästige. Jener Mensch, der das reibungslose Funktionieren der geschmeidigen Verbindungen der Subsysteme untereinander und ihre Abschottungen gegenüber demokratischer Kontrolle zu stören imstande ist. Wir sehen zu, wie sich eine Justiz- und Kriminalgeschichte der Lästigen schreibt, mit dem Wohlwollen einer „politischen Klasse“, die so alternativlos ist, weil sie die Angst vor Veränderungen widerzugeben versteht.

Und wie werden wir Wähler, zum Gaudium von uns Zeitungslesern vorgeführt: Die Kanzlerin Angela Merkel, die fürchten muss, ihren kleinen Koalitionspartner zu verlieren, fängt, wie man so sagt, aus heiterem Himmel, eine Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags an. Hat zwar nichts mit anstehenden Entscheidungen zu tun, gibt aber der gerade noch zur Lachnummer reduzierten FDP endlich ein Thema: Sie ist gegen diese, nun ja, lästige Steuer. Prompt zeigen die Umfragen, dass sie über die Fünf-Prozent-Hürde kommt. Wir Zeitungsleser durchschauen dieses wirklich etwas öde Machtspiel, wir Wähler fallen offensichtlich darauf herein. Weil sich durch eine Macht, die sich aus Opportunismus und Taktik bildet, die Flussbetten für unsere eigenen Interessen zu öffnen scheinen. So werden auch uns die Störungen lästig.

Daher wird auch  verständlich, was uns, die Zeitungsleser, dann doch immer wieder erstaunt. Nämlich das eigenartige, blinde, nachsichtige, vertuschende Verhalten der Ordnungsmächte gegenüber der extremen Rechten. Auch dazu muss man nicht sonderlich kritisch und nicht sonderlich dissident sein, auch dazu genügen gutbürgerliche Nachrichten: Nach dem skandalösen Versagen im NSU-Fall hat man nichts, aber auch gar nichts gelernt. Immer weiter werden rechtsextreme Gewalttaten verharmlost, zu Einzeltaten isoliert, statistisch schön gerechnet.

Oberflächlich gesehen geht es wohl um die Aufrechterhaltung einer Schimäre, nämlich dass es Angriffe auf die Demokratie von links und rechts gebe. (Das „rechts“ kann man dann, wenn die Kameras laufen, ja auch mal vergessen.) Diese „Erzählung“ soll um jeden Preis aufrecht erhalten werden, als wäre eine solche Balance in irgendeiner Weise beruhigend für Zeitungsleser und Wähler. Und daher sind wir als Wähler, natürlich, nichts anderes als die Verteidiger der Demokratie gegen rechts und links.

Den Diskurswechsel der Wahlen drückt, ausgerechnet, eine Anzeigenkampagne des Deutschen Bundestags („mit freundlicher Unterstützung von Gruner + Jahr“) am besten aus. In der, zum Beispiel, ein Profiboxer erklärt, warum man dringend wählen gehen soll: „Wer hier nicht mitmacht, hat den Gong nicht gehört“. Fragen Sie mich nicht, was diese Metapher zu bedeuten haben soll, achten Sie lieber auf das Motto: Bei „Du hast die Wahl“ ist das „hast“ überschrieben mit einem „bist“. Also: Wir haben zwar keine Wahl, aber wir sind eine Wahl. Ein Demokratiesimulationsevent oder was? Wir beginnen zu begreifen, was an die Stelle von Vertrauen und Kontrolle zwischen Regierung und Volk treten soll. Ein so vages wie verpflichtendes Mitmachgefühl. Ich fühl mich wahl.

Aber was die Konstruktion des neuen Feindbildes der Postdemokratie, nämlich des „Lästigen“ anbelangt, so geht vielleicht von den Neonazis in der Tat am wenigsten Potential aus: Neonazis stören nur selten die guten Geschäfte. Sie bringen keine Verzögerungen von Geldmaschinen und Großprojekten mit sich. Sie decken keine unangenehmen Wahrheiten auf. Ihre Gewalt trifft kaum jemanden, der wichtig für das System ist. Sie haben noch keinen Aktienkurs gestört. Sie halten einem andere Lästige vom Hals. Wir leben in einem freien Land, da darf man beinahe alles. Nur der geschmeidigen Verbindung von Ökonomie und Politik lästig fallen, das darf man auf keinen Fall. Dann kann er richtig böse werden, der Rechtsstaat.

Als Wähler schaffen wir offenbar Legitimation für eine politische Klasse, zu der wir kein Vertrauen haben, denen wir aber allerlei zutrauen, die sich nicht um unsere Belange kümmern, die das Projekt der Demokratie nur noch als Oberflächenreiz benutzt, die in ihren geschmeidigen Verbindungen mit der Ökonomie und anderen Subsystemen der Gesellschaft immer neue undemokratische Inseln erzeugt, die nichts dafür tut, ihre Instrumente des Gewaltmonopols, Polizei, Bürokratie und Justiz, menschlicher, demokratischer und aufgeklärter zu machen. Das alles ist keine „Meinung“, schon gar keine extreme. Es ist die Quintessenz der politischen Nachrichten, die uns erreichen.

In den Wahlzeiten aber wird der Widerspruch zwischen uns Zeitungslesern und Wählern besonders schmerzhaft spürbar: Ein kritischer Zeitungsleser könnte derzeit wohl beim besten Willen einfach nicht wählen gehen. Ein Wähler aber müsste, wenn es sein Medium nicht schon für ihn besorgt, in der Wahlzeit die kritische Lektüre einstellen.

Georg Seeßlen, taz 31.07.2013

 

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