Völlig unvernünftige, widersinnige, ja gemeingefährliche Bemerkungen zur Atomkraft und anderen Katastrophen

Etwas stimmt hier ganz entschieden nicht. Der Kapitalismus, wie wir ihn kannten, verwandelt sich in den globalen „Finanzcapitalismo“, wie, in schöner Sprachmischung, der Titel einer Untersuchung von Luciano Gallino lautet, der über die Entwicklung einigermaßen entsetzt ist, wohl nicht obwohl, sondern gerade weil er ansonsten alles andere als ein radikaler Antikapitalist ist. Er geht nämlich davon aus, dass die unbedingte Herrschaft dieses Finanzcapitalismo nicht nur andere Verhältnisse erzeugt, sondern am Ende auch einen anderen Menschen. Einen Menschen, der keinen Wert mehr in der Entfaltung einer Persönlichkeit und freier Willensentscheidung sieht, sondern nur „reich und berühmt“ werden will, koste es was es wolle. Und die Demokratie, wie wir sie kannten, verwandelt sich in der selben atemberaubenden Geschwindigkeit in etwas, das wir, etwas hilflos, Postdemokratie nennen und dem wir Gesichter wie Berlusconi, Sarkozy oder Guttenberg geben.

Und mittendrin wieder ein AKW-GAU, wenngleich im fernen Japan. Bemerkenswert scheint nicht nur die Eile, in der, irgendwie ist ja immer Wahl-Zeit, Regierungen hierzulande sich von der Atomkraft erst einmal distanzieren, von Pausen, Überprüfungen und Moratorien ist die Rede. Bemerkenswert ist vielmehr auch die Offenheit, mit der Politiker wie der deutsche Brüderle oder der italienische Berlusconi (jüngst beim Treffen mit seinem Freund Sarkozy) zu erkennen geben, dass es sich dabei nur um einen Wahlkampftrick oder, sagen wir’s rundheraus, darum geht, das Volk zu bescheißen. Denn in Wahrheit denken die postdemokratischen Regierungen nicht im Traum daran, mit dem atomaren Unsinn Schluss zu machen.

Nehmen wir drei Prämissen zusammen:

Erstens. Die Atomkraft ist nie und nimmer vollständig „sicher“ zu machen, schon gar nicht was das Problem der Entsorgung anbelangt, das man offensichtlich einfach in die Zukunft verschiebt (was dies anbelangt ist man, anders als bei Staatshaushalten, um das Wohl kommender Generationen wenig besorgt) – man hat sich dafür mit einem furchtbaren Wort wie „Restrisiko“ eingerichtet.

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Offensichtlich verwandelt sich der Nachtwächter- in einen Raubritter-Staat.

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Zweitens. Es gibt Alternativen zur Erzeugung von Strom aus Atomkraft, die keineswegs zum Zusammenbruch der Zivilisation, wie wir sie kannten, führen. Nicht einmal weniger („guter, alter“) Kapitalismus müsste da sein, viel mehr wären alternative, nachhaltige Energie-Gewinnungen ein hübscher Markt, auf dem sich all das verwirklichen könnte, was uns vom System versprochen ward: Leistung würde sich lohnen, Innovation zahle sich aus, Kreativität wäre gefragt.

Und Drittens. Atomkraft macht Menschen Angst, beeinträchtigt direkt oder indirekt deren Fähigkeit zum Glücklich-Sein und zwingt den Staat, um dieses „gefährliche Zeug“ zu schützen, zu Maßnahmen jenseits des demokratischen Grundkonsenses (wenn sich jemand noch daran erinnert). Man bräuchte, mit anderen Worten, gar keine Katastrophen, um zu dem Ergebnis zu gelangen, es sei vernünftiger auf diese Art der Energiegewinnung zu verzichten.

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Und warum haben dann nicht schon längst alle vernünftigen Menschen dieser Welt dafür gesorgt, dass man mit diesem unvernünftigen und gefährlichen Unsinn aufhört? Meine unvernünftige, widersinnige, ja gemeingefährliche Antwort: Nicht obwohl es so gefährlich (oder auch beinahe absehbar katastrophal) ist, sondern gerade weil es so ist, ist die Atomkraft das ideale Verbindungsmittel zwischen postdemokratischer Regierung und oligopol organisierter Wirtschaft.

Postdemokratie und Finanzcapitalismo verändern nämlich nicht nur die Verhältnisse und den Menschen und sein Selbstbildnis, sondern auch die Konstruktion von Herrschaft und Regierung, von Ordnung und Ökonomie (was ursprünglich nichts anderes bedeutete als die Ordnung in einem erweiterten Haushalt, komplett mit Sklaven und Nutzvieh). Die Spaltung dieser Ordnung drückt sich in dem berühmten Satz aus: „Der König herrscht, aber er regiert nicht“. Nun soll ja, sagt der Mythos der Demokratie, niemand anderes als „das Volk“ der Souverän sein, also der Nachfolger des Königs. Und klar: Dieses Volk herrscht, aber es regiert nicht. Es wählt sich dazu etwas, was man, nicht so sehr überraschenderweise, denn auch „eine Regierung“ nennt.

Für die eigentliche Ordnung aber, angeblich zugleich „Natur der Sache“ und „zivilisatorischer Fortschritt“, soll weder die Regierung noch das Volk zuständig sein, sondern etwas Mysteriöses, in dem Metaphysisches und Pragmatisches frei flotieren: die Ökonomie. Diese Idee drückt sich in dem ebenfalls nicht unberühmten Satz aus: „Das regelt der Markt“. Nach den Vorstellungen der Begründer des Neoliberalismus, so wie wir ihn kennen, der „Chicago Boys“ und ihren Nachfolgern, soll die Regierung (oder allgemeiner gesprochen der Staat) sich weitgehend aus dieser Ordnung heraus halten. Er soll stattdessen, wie ein guter Nachtwächter, diese Ordnung vor Angriffen von außen und Infiltrationen im Inneren schützen. Kurzum, der „gute“ neoliberale Staat ist jener, der mit Spieß und Laterne unterwegs ist, um unliebsame Ankömmlinge (Flüchtlinge, Emigranten, Feinde, Konkurrenten) abzuhalten und, wenn es sein muss, schon mal bis ins eigene Land zu verfolgen (die Bewaffnung dazu regelt der Markt), und er soll Querulanten und Dissidenten im Inneren verfolgen, also Polizeiknüppel und Spitzel gegen alle einsetzen, die sich jener ökonomischen Ordnung widersetzen, in die sich wiederum der Nachtwächterstaat ansonsten gefälligst nicht einmischen soll, am allerwenigsten, wie es die Nachfolger der Chicago Boys verlangen und wie es eben auch die erschreckten Vertreter des guten alten Kapitalismus nun zur Kenntnis nehmen, was Verteilungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und Wohlfahrt anbelangt.

Nachdem nun aber die ökonomische Ordnung, offenbar unabhängig vom Volk als König, der herrscht aber nicht regiert, und unabhängig von der Regierung, die nicht herrscht (aber volkstümlich sein muss), sich grenzenlos entwickelte, kommt der Nachtwächterstaat in eine doppelte Krise, nämlich einerseits in eine Krise der Praxis: Die Ökonomie ist bereits vollkommen „unregierbar“ geworden, aber zur gleichen Zeit stellt auch das Volk die eigene Regierbarkeit in Frage: Offensichtlich verwandelt sich der Nachtwächter- in einen Raubritter-Staat. Er ökonomisiert und kriminalisiert sich selber schneller als das Volk (das seine Herrschaft mittlerweile an seine medialen Blödmaschinen abgetreten hat, und zwar nicht allein, weil es so blöd ist, sondern auch, weil die Regierung auf keine andere Form der Herrschaft mehr hört) sich zu fragen beginnen kann, wozu zum Teufel man eigentlich eine Regierung noch braucht, die das Recht und die Pflicht, als moralische und rationale Instanz in die Ordnung der Ökonomie einzugreifen – „im Namen des Volkes“, wie man so sagt – durch eine offenkundige Komplizenschaft mit den Oligopolen ersetzt hat. Die Antworten der etwas fortgeschrittenen postdemokratischen Regierungen sind weitgehend bekannt: Neo-Nationalismus, Neo-Politisierung des Religiösen (in der einen oder der anderen Form), Neo-Rassismus und schließlich Neo-Faschismus. Der Nachtwächter spaltet sich in den Raubritter und den quasi-faschistischen „Führer“ (wenn auch in Form des Medien-Stars). Die postdemokratische Regierung im Finanzcapitalismo vollführt einen Wechsel in schöner Paradoxie: Sie regiert nicht mehr, dafür herrscht sie umso mehr.

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In Wahrheit denken die postdemokratischen Regierungen

nicht im Traum daran, mit dem atomaren Unsinn Schluss zu machen.

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Die tendentielle Abschaffung der Fürsorge- und Gerechtigkeitspflicht des Staates und die Unregierbarkeit der Ökonomie bringen also, während man sich als Raubritter unbeliebt macht und als „Führer“ (oder „Lichtgestalt“, wie das bei Guttenberg allen Ernstes hieß) zur fundamentalen Spaltung des Volkes beiträgt, die postdemokratischen Regierungen nicht allein in Legitimationsnöte, die längst nicht mehr durch simple Lügen („Wenn es der Wirtschaft gut geht, dann geht es auch „uns“, dem Volk gut“, „Vom „Wachstum“ profitieren am Ende alle“; Wenn der Staat Geld braucht, dann deswegen, weil das Volk über seine Verhältnisse gelebt hat, Bürgerinnen und Bürger wachsen mit ihrer „Eigenverantwortung“ usw.) zu überspielen sind. Die postdemokratische Regierung braucht vielmehr eine raison d’être (eben weil in ihrer Herrschaft immer weniger Regierung, dafür immer mehr Ökonomie steckt). Diese raison d’être kommt nicht mehr vom Volk (wie auch? Das einzige, wozu ich eine Regierung brauche, ist das Management jener Heillosigkeit, die sie selber angerichtet hat.) und sie kommt nicht mehr von der Ökonomie, die sich ihren Staat hält, aber nur so lange und insofern er ihr nutzt. Allerdings, und dies ist der nächste Bruch: nicht der Ordnung der Ökonomie wird gedient, sondern den Gewinnern und Transformatoren in dieser Ordnung, die ja möglicherweise auch gar keine ist, da sie so ziemlich zum Gegenteil dessen wurde, als was sie begann: die „ordentliche“ Führung eines Haushalts (welche die alten Griechen gern veranschaulichten im Bild eines Schiffes, an dem nicht nur jeder Mensch der Besatzung am richtigen Platz steht, sondern auch jede Gerätschaft exakt an jenem Ort sich befindet, da man sie benötigt). Finanzcapitalismo ist die Ordnung, die jene belohnt, die sie gut genug kennen um sich nicht an sie zu halten.

Die postdemokratische Regierung als Derivat des neoliberalen Nachtwächterstaates (Was genau bewachen die Nachtwächter? Mein Recht, meine Würde, mein Interesse ist nicht dabei.) ist also, da sie nicht auf die Suche nach einer Praxis als Regierung der Herrschenden (des Volkes) gegen die Ordnung/Unordnung der Ökonomie gehen kann (Keine Zeit! Keine Gelegenheit! Kein Interesse!) auf der Suche nach Dingen, die ihr zugleich verlorene Begründungen und verlorene Macht-Praxis zurückgeben. Beides wird von jenen Unternehmungen der oligopolen Zentren der Ökonomie geliefert, die so gefährlich, so unerklärlich und so grenzenlos sind, dass sie alle Grenzen der ökonomischen Ordnung, des allgemeinen Konsenses, der Begrenz- und Beherrschbarkeit, der Verantwortbarkeit überschreiten. Die meisten von ihnen haben mit Energie- und Rohstoffgewinnung zu tun und sind nur von Machtzusammenballungen zu beherrschen, in die die Potenzen von Ökonomie und Regierung ebenso fließen wie die von Militär und Wissenschaft (und die zugleich Medien sind, diese Kräfte bis zur Unkenntlichkeit aufzulösen: Nie, niemals ist hier jemand „verantwortlich“). Und damit sind wir, als Beispiel, bei Atomkraftwerken.

Dass Atomkraftwerke für ihre Betreiber einen Profit abwerfen, der nicht mehr mit den Regeln des freien Marktes zu erklären ist, dürfte sich inzwischen ebenso herumgesprochen haben, wie eine sehr, sehr rege Lobby-Arbeit, die Verknüpfung von Wissenschaft, Politik, Publizistik und Wirtschaft in mikro- und makrostrukturellen Formen. Doch die „Gefährlichkeit“ der Atomkraftwerke zwingt den Staat förmlich zu einer zweiten Spielebene: Zwar ist der Profit „privat“ (nun gut, es fällt für erstaunlich Viele ein bisschen was ab, nicht wahr?), doch die Sorge, in doppeltem Sinne, ist gesellschaftlich. Der Staat erhält Sinn durch diese Sorge um die gefährliche (aber angeblich dringend notwendige) „Kraftquelle“ mitten in dieser Gesellschaft. Die Atomkraft ist das finstere Herz der postdemokratischen neoliberalen Gesellschaft geworden. Atomkraft ist demnach ein probates Mittel, Macht und Profit aus den unteren und mittleren Sphären der Gesellschaft abzusaugen und „nach oben“ zu transportieren. Ein „Atomstaat“ hat sich selber zu anderen (weniger „demokratischen“) Umgangsformen mit seinen Kritikern verpflichtet, ein Atomstaat ist ein Vorgriff auf eine kommende Gesellschaft, in der der Staat nur noch ein Machtinstrument der Konzerne gegen Konkurrenten und gegen Dissidenten ist. Ein Atomstaat schließlich bedarf zwingend dessen, was wir die strukturelle Korruption nennen (von der direkten Korruption wollen wir in diesem Zusammenhang gar nicht reden), nämlich einer Abhängigkeit der Subsysteme des Staates und der Gesellschaft, Justiz, Militär, Wirtschaft, Medien, Parlament, etc. untereinander, die sie anstelle von wechselseitigen Kontrolleuren wahlweise zu „verschworenen“ Komplizen oder zu erpressten Mittätern macht. Ein Atomstaat funktioniert wie das Reich eines Königs, der eine Bombe unter seinem Thron platziert und droht, dass jeder Versuch, ihn von demselben zu stürzen, unweigerlich die Explosion zur Folge hat. Die atomare Ökonomie (ebenso wie, sagen wir, die Gentechnik-Ökonomie, die Waffenhandel-Ökonomie, die chemische Ökonomie) benötigt die postdemokratische Regierung, die postdemokratische Regierung aber benötigt auch die gefährlichen Ökonomien als raison d’être. Der Deal ist: Diese Regierung schützt die „gefährliche“ Ökonomie, dann nutzt die Gefährlichkeit dieser Ökonomie der Regierung.

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Die postdemokratische Regierung im Finanzcapitalismo

vollführt einen Wechsel in schöner Paradoxie:

Sie regiert nicht mehr, dafür herrscht sie umso mehr.

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Jede Katastrophe im Bereich der Kernkraft-Nutzung zeigt erneut als erstes dieses:

A) Keiner der Beteiligten in Staat, Wirtschaft und Technologie ist in der Lage und vor allem Willens, dem Rest der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen, und

B) das System allfälliger Komplizenschaft, das nichts anderes mehr vorsieht als eine vage „Selbstkontrolle“ (etwas anderes ist übrigens schon aus Gründen von Technik und Wissen kaum noch möglich), ist im Dienste des Profits beständig bereit, auch noch die niedrigsten Sicherheitsstandards zu übergehen oder auszutricksen. Kurzum: Postdemokratische Regierung und oligopolistische Ökonomie schweißt nichts als das Wissen um das Gefährliche, ja das Katastrophische der Meta-Ökonomie zusammen.

Was also macht die postdemokratische Regierung, abgesehen davon, dass sie ganz einfach Untersuchungen über die Machbarkeit des Ausstiegs ohne „unbezahlbare“ Strompreise unterschlägt? Natürlich versucht sie zuerst, den scheinbaren, verzögerten Ausstieg zu einer neuerlichen Verteilung von Lasten und Profit zu verwenden. Zu wessen Gunsten, zu wessen Ungunsten? Wenn Sie das Gequake davon, dass „wir“ den Ausstieg nicht zum „Nulltarif“ bekommen gehört haben, wissen Sie’s ohnehin. Sie versucht dann allerdings schnurstracks und mit der ihr nun mal eigenen Zähigkeit eine neue zentralisierte, exkludierende, profitträchtige und, da erneut „gefährlich“ und meta-ökonomisch, nur von Staat und Wirtschaft gemeinsam zu kontrollierende Einheit zu organisieren, diesmal sind es die „Netze“. (Wenn ihr „ungefährliche“ Windkraftwerke baut, dann verpassen wir euch mordsgefährliche Netze, durch die euer Strom muss, ätsch!)

Nun also: Wer die „Netze“ hat, hat die Macht (nicht nur über den Strompreis); das wissen Banken so gut wie Terroristen in spe. Das durch die Atomkraft verlorene oder wenigstens zeitweise oder stellenweise ein wenig eingeschränkte Oligopol der tüchtigen Zusammenarbeit von Regierung und Ökonomie (und nicht zu vergessen für den wahren „Herrscher“, das Volk, mit seinem „Energiehunger“ und seiner Sorge, die Lichter in seinem Thronsaal könnten ausgehen oder immerhin flackern) wird durch diese neue, meta-ökonomische Zentralisierung also wieder errichtet, und wiederum in der Form von „sichtbarer Gefährlichkeit“. Übrigens sollte man unter diesem Aspekt einmal die architektonische Ästhetik von Atomkraftwerken  (und dann von „Stromnetzen“) ansehen. Es sind die Monumente der angestrebten Wandlung/Verschmelzung von Regierung und Ökonomie. Der strahlende Traum einer Zukunft, in der Regierung, Herrschaft und Ordnung wieder das gleiche ist. Es sind die Kathedralen der neuen Supermacht. Die Trinität von Postdemokratie, Finanzcapitalismo und Mega-Technologie. Die neue Religion der ökonomischen Herrschaft. In dieser sind die Katastrophen keine Störungen mehr. Sie sind die Regel. Sie sind das, womit der abgedankte Souverän, der König ohne Würde, das Volk, zugleich verängstigen und unterhalten wird.

Aber was rede ich denn da? Das sind doch völlig unvernünftige, widersinnige, ja gemeingefährliche Bemerkungen. Das ist unsachlich, das gehört nicht hierher, das ist nicht bewiesen, das ist wüste Spinnerei. Das ist Panikmache, das untergräbt die Hoffnungen auf den vernünftigen Wandel. Das ist, wahrscheinlich, bloß ein schlechter Witz. Jetzt kommen wir wieder zur Vernunft. Oder?


Text: Georg Seeßlen

Bild: Kernkraftwerk Gundremmingen (Wikipedia)


…es macht Puff, und die Kühe fallen um …

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Bild Quelle für Video-Teaser: Das Atomkraftwerk Brokdorf an der Nordseeküste, davor weidende Kühe. Aufgenommen am: 15.07.1991 Ort: Brokdorf, DEU, Copyright: © B. Nimtsch / Greenpeace (greenpeace.de)

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